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Allgemeine Nutzungsbedingungen
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der Republic GmbH, Bopserstraße 15, 70180 Stuttgart, nachstehend: „Dental Republic“, gegenüber Nutzern der Internetseite https://dentalrepublic.de/ und allen Unterseiten (nachfolgend: „Internetseite“).
Abweichende Vorschriften der Nutzer gelten nicht, es sei denn, Dental Republic hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen Dental Republic und den Nutzern haben dabei stets Vorrang.
Die Geschäftsbeziehungen zwischen Dental Republic und den Nutzern unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Der Nutzer kann diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext von Dental Republic nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch.
Gerichtsstand ist Stuttgart, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Nutzer, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): Dental Republic ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
Leistungen von Dental Republic
Dental Republic betreibt eine virtuelle Plattform, auf der Nutzer medizinische Produkte (nachfolgend: „Produkte“) inserieren, zum Verkauf anbieten.
Auf der Internetseite kann ein Verkäufer nach vorheriger Registrierung gegen eine monatliche Gebühr Produkte inserieren. Kaufinteressenten können nach ebenfalls kostenloser vorheriger Registrierung mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, um beispielsweise Fragen zu dem Produkt zu stellen oder ein verbindliches Angebot zum Kauf des Produkts abzugeben. Ein etwaiger Kaufvertrag wird dabei unmittelbar zwischen den Nutzern verhandelt und abgeschlossen, ohne Beteiligung von Dental Republic.
Dental Republic weist ausdrücklich darauf hin, dass für die Inhalte der
Inserate bzw. Angebote ausschließlich die Nutzer verantwortlich
sind. Bei den in von Nutzern angebotenen Produkten handelt es sich
ausdrücklich nicht um Angebote von Dental Republic.
Dental Republic stellt lediglich den technischen Rahmen für die Kontaktanbahnung zwischen den Nutzern bereit, hat aber keinen Einfluss auf die Inhalte der
Inserate bzw. Angebote einzelner Nutzer oder auf die Produkte
selbst. Ein späterer Vertrag kommt stets nur zwischen den Nutzern
zustande und Dental Republic haftet in keinem Fall für dessen
Erfüllung.
Dental Republic kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit der Internetseite oder der gespeicherten Daten und die Aufrechterhaltung des Betriebs dies erfordern.Ein Anspruch auf Fortbestehen dieser Leistungen besteht nicht, ebenso keine Minderungs- oder Schadensersatzansprüche.
Registrierung
Der Besuch der Internetseite ist kostenlos und ohne Registrierung möglich. Nutzer müssen sich jedoch bei Dental Republic registrieren, bevor sie die Plattform aktiv nutzen können, also ein Produkt inserieren, zum Verkauf anbieten, Kontakt zum Verkäufer aufnehmen oder ein Angebot zum Kauf des Produkts abgeben möchten. Die Registrierung ist kostenlos möglich.
Die Registrierung als Nutzer erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerkontos, wobei der jeweilige Nutzer diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen akzeptieren muss. Bei einer Anmeldung muss ein Nutzer eine E-Mail-Adresse und ein Passwort angeben.
Der Nutzer erhält von Dental Republic eine E-Mail mit einem Link zur Bestätigung der Registrierung. Eine Registrierung, die ein Nutzer nicht innerhalb von einer Woche durch das erstmalige Anmelden auf der Internetseite oder das Klicken auf den Link der Bestätigungsmail abschließt, kann von Dental Republic gelöscht werden. Mit der Bestätigung der Registrierung durch den Nutzer kommt zwischen Dental Republic und dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite (nachfolgend „Nutzungsvertrag“) zustande.
Bis zum Abschluss des Registrierungsvorgangs kann ein Nutzer seine Eingaben mit den üblichen Tastatur-, Maus- und Touchscreenfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen Dental Republic und dem Nutzer und später zwischen den Nutzern. Die von Dental Republic abgefragten Daten sind korrekt anzugeben. Ändern sich die Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
Voraussetzung für den Vertragsschluss ist, dass der Nutzer voll geschäftsfähig ist. Ein Anspruch auf Abschluss des Nutzungsvertrags besteht nicht.
Angebot und Kontaktaufnahme
Nach Abschluss der Registrierung kann ein Nutzer auf der Internetseite ein Produkt inserieren bzw. zum Verkauf anbieten. In dem Angebot hat der Nutzer seinen Namen, die Postleitzahl, die Stadt und seine E-Mailadresse zwingend anzugeben. Als freiwillige Angabe kann die Telefonnummer und die genaue Adresse hinterlegt werden.
Jeder registrierte Nutzer hat die Möglichkeit, mit dem Verkäufer in Kontakt zu treten, um beispielsweise Fragen zu dem Produkt zu stellen oder direkt ein Angebot zum Erwerb des Produkts abzugeben. Diese Kontaktaufnahme und die weitere Kommunikation zwischen den Nutzern sind für andere Nutzer als die beiden Beteiligten nicht einsehbar, da der Verkäufer die Kontaktaufnahme per internem Nachrichtensystem stattfindet.
Die Nutzer haben die Möglichkeit einen Kaufvertrag über das Produkt zu schließen. In diesem Fall ist der Nutzer verpflichtet das Angebot unverzüglich von der Plattform zu nehmen. Im Übrigen kann der Nutzer das Angebot jederzeit ändern oder von der Plattform nehmen und entscheiden, ob er dieses zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal veröffentlichen möchte.
Die Nutzer sind verpflichtet, die Kommunikation auf Dental Republic vertraulich zu behandeln.
Preise für hervorgehobene Anzeigen (nur für Unternehmer)
Die Nutzung der Plattform sowie die Kotaktaufnahme der Nutzer untereinander sind kostenlos möglich.
Nutzer haben die Möglichkeit ihre Anzeige immer an einer der ersten Stellen, sowie in der Top Anzeigenleiste auf der Startseite, positionieren zu lassen. Für diese Leistung fallen 4,99 EUR (exkl. USt.) an. Der Preis ist jeweils im Voraus zur Zahlung fällig (Vorkasse) und bspw. mit PayPal sofort zahlbar. Die Leistung ist für 7 Tage gültig, dann erlischt sie automatisch und muss, sofern gewünscht, erneut gebucht werden.
Bei der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
Kommt ein Nutzer mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann Dental Republic Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
Dental Republic stellt dem Nutzer stets eine Rechnung aus, die ihm per E-Mail zugesendet wird.
Vertragsdauer und Kündigung
Der Nutzungsvertrag zwischen Dental Republic und einem registrierten Nutzer ist unbefristet. Der Vertrag kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist von den Vertragsparteien gekündigt werden. Die Nutzungsdaten werden innerhalb einer Woche nach Zugang der Kündigung gelöscht bzw. anonymisiert.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Jede Kündigung muss schriftlich, per E-Mail erfolgen.
Verhaltenspflichten der Nutzer, Freistellung bei Verstößen
Der Nutzer ist ferner verpflichtet, bei der Aufgabe einer Anzeige anzugeben, ob er die Anzeige privat oder in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit veröffentlicht.
Nutzer, die die Dental Republic als gewerbliche Anbieter oder sonst geschäftsmäßig nutzen, unterliegen besonderen gesetzlichen Regelungen. Sie sind u. a. dazu verpflichtet, die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen und dazu insbesondere eine vollständige, den gesetzlichen Anforderungen genügende Anbieterkennzeichnung anzugeben. Weitergehende Informationen hierzu finden Sie unter Help. Dental Republic übernimmt kein Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der dort zusammengefassten Angaben.
Nutzer dürfen medizinische Produkte nur anbieten, die als solche zugelassen sind, über eine entsprechende CE-Kennzeichnung verfügen und verkehrsfähig sind. Gesetzliche Einschränkungen und Verbote, insbesondere im Rahmen des Gesetzes über Medizinprodukte (MPG), sind von den Nutzern zu beachten. Beispielsweise dürfen keine verschreibungspflichtigen Arzneimittel oder verbotene Substanzen oder Betäubungsmittel angeboten werden. Dental Republic macht darauf aufmerksam, dass im Hinblick auf Produkte die außerhalb von Deutschland zum Kauf angeboten werden, andere gesetzliche Einschränkungen vorliegen können, die zu beachten sind.
Nutzer, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit Waren gegenüber Verbrauchern anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufsrechts zu belehren.
Preise können als Endpreise oder als Preise auf Verhandlungsbasis angegeben werden und unterliegen ggf. gesetzlicher Umsatzsteuer (siehe ...). Weitere Kosten (z.B. für Verpackung und Versand) sind unter den Vertragspartnern auszumachen.
Die Angaben der Nutzer auf der Internetseite werden von Dental Republic grundsätzlich nicht geprüft. Sollte Dental Republic allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.
Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Jeder Nutzer räumt Dental Republic mit dem Einstellen seiner Anfragen unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite ein.
Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der Internetseite nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen, Angebote zu unterbreiten oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung
sittenwidrig,pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,
Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,
Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder
dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.
Die Nutzer dürfen auf der Internetseite nur ernstgemeinte und inhaltlich zutreffende Inserate bzw. Verkaufsangebote machen. Die Nutzer dürfen keine Angebote unter falschem Namen machen.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, Dental Republic umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Nutzerzugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Nutzerzugangs vorgenommen werden und stellt Dental Republic von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, außer ihn trifft kein Verschulden, auf seine Kosten Dental Republic von der Haftung freizustellen, schadlos zu halten und zu verteidigen gegenüber allen Forderungen, Klagen oder Prozessen Dritter gegen Dental Republic oder ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, sowie gegenüber allen zugehörigen Verpflichtungen, Schäden, Vergleichen, Strafen, Bußgeldern, Kosten oder Ausgaben (darunter unter anderem Anwalts- und andere Verhandlungskosten in zumutbarer Höhe), die Dental Republic oder ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen entstehen aufgrund oder im Zusammenhang mit einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen geltende Gesetze, Vorschriften oder Auflagen in Zusammenhang mit der Nutzung der Internetseite. In einem solchen Fall informiert Dental Republic den Nutzer schriftlich über derartige Forderungen, Klagen oder Prozesse. Der Nutzer hat sich soweit wie möglich an der Verteidigung gegenüber sämtlichen Forderungen zu beteiligen.
Sperrung und Kündigung
Dental Republic kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt, oder wenn Dental Republic ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:
Verwarnung (Abmahnung) von Nutzern,
Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung des Nutzers.
Dental Republic kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung der Internetseite auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er wiederholt medizinische Produkte ohne Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Verkauf anbietet, bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer oder Dental Republic in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er die Internetseite auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein gesperrtes Konto kann nicht wiederhergestellt werden, ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht.
Dental Republic behält sich in jedem Fall strafrechtliche Schritte vor.
Systemintegrität und Störung der Internetseite
Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite verwenden, die das Funktionieren der Internetseite stören können, insbesondere solche, dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe zu generieren.
Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können.
Nutzer dürfen keine von Dental Republic generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.
Haftung von Dental Republic
Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Dental Republic unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Dental Republic haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Insbesondere haftet Dental Republic für den Verlust von Daten nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Nutzer regelmäßig und anwendungsadäquat eine Datensicherung durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.Für einen Datenverlust, durch einen Fehler der Provider Firma sowie durch Hacker, haftet Dental Republic nicht.Auch haftet Dental Republic nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten.
Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Ist die Haftung von Dental Republic ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Kein Widerrufsrecht
Für Verträge über unentgeltliche Leistungen wie die von Dental Republic angebotene kostenlose Nutzung der Plattform gilt kein Widerrufsrecht (vgl. § 312 Abs. 1 BGB).
Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten der Nutzer durch Dental Republic erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) sowie gemäß der Datenschutzerklärung.
Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Dental Republic behält sich vor, diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E‑Mail spätestens zwei Wochen vor ihrer Geltung zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Änderung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb der zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Dental Republic wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.
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